27.02.2024 - 4 Einwohnerfragen - Anfrage zu Parken an der Alte...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Sitzung:
-
Sitzung der Gemeindevertretung Siek
- Gremium:
- Gemeindevertretung Siek
- Datum:
- Di., 27.02.2024
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt und Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Ein Einwohner erfragt die Parkplatzsituation in der Alten Landstraße. Dort soll regelmäßig auf Dauer ein PKW außerhalb der markierten Flächen stehen und nicht verwarnt werden. Hingegen sei er dort bereits nach ein paar Minuten aufgeschrieben worden. Weiter stehe dort auch seit längerem ein Anhänger, der offensichtlich nicht bewegt wird.
Herr Buchmann erläutert hierzu, dass der in Rede stehende PKW sehr wohl aufgeschrieben wird. Er selbst konnte bestätigen, dass er den Verkehrsaußendienst getroffen hat, als dieser den besagten PKW gerade aufgeschrieben hat.
Herr Bitzer führt hierzu weiter aus, dass dort ein Halteverbot außerhalb der markierten Flächen besteht. Sollte jemand dort trotz dessen sein Fahrzeug oder Anhänger abstellen, rechtfertigt dies die Ahndung unabhängig davon, wie lange dort bereits verkehrswidrig geparkt wird. Ein zugelassenes Fahrzeug darf, solange den Vorschriften entsprechend ordnungsgemäß abgestellt, auch über einen langen Zeitraum abgestellt werden. Hingegen müssen Anhänger ohne eigene Zugmaschine im 14-tägigen Rhythmus bewegt werden. Abschließend stellt Herr Bitzer klar, dass der Verkehrsaußendienst regelmäßig die parkenden Fahrzeuge im ganzen Bereich des Amtes Siek kontrolliert.