22.07.2024 - 16 Annahme Zuweisung für den Radverkehr gem. § 33 ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 16
- Gremium:
- Gemeindevertretung Hoisdorf
- Datum:
- Mo., 22.07.2024
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt und Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Sitzungsvorlage (öff. Beratung)
- Federführend:
- Fachbereich 3 - Bauen und Umwelt
- Bearbeitung:
- Patricia Alt
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Franz berichtet zum Sachverhalt.
Die DGH-Fraktion hat bereits Ideen für die Verwendung der Mittel entwickelt.
Herr Tantzen erläutert, dass es sich bei den Geldern um Mittel aus der Corona-Nothilfe handelt, die nicht anderweitig genutzt werden dürften.
Herr Schleier merkt an, dass die Möglichkeiten der Verwendung der Mittel vorab kritisch zu prüfen sei, um ggf. Auflagen der Zuweisung erfüllen zu können.
Die Gemeindevertretung beschließt die Annahme der Zuweisung für den Radverkehr gem. § 33a FAG in Höhe von 9.649,54€.
Der Bürgermeister wird ermächtigt über eine Auftragsvergabe zur Mittelverwendung zu entscheiden und, falls erforderlich, zur Kostendeckung eine überplanmäßige Ausgabe (ÜPL) freizugeben.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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12 |
1 |
1 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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481,3 kB
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