Nach einer intensiven Diskussion werden abweichend von der Vorlage folgende Budgets für 2024 angefordert:

Für Kulturpflege werden 14.000,- Euro angefordert, da auf Grund der Inflation mit einer Kostensteigerung gerechnet wird und nach der Erfahrung der Veranstaltungen in diesem Jahr in Teilen mehr angeboten werden soll bzw. dieses Jahr auf Grund der zunächst nicht bekannten Budgetsituation bewusst kostenoptimiert geplant wurde.

 

Zum Zweck der besseren Fördermöglichkeit wird vorgeschlagen den Spielplatz Am Ecksoll in drei Einheiten aufzuteilen: Spielplatz, Bolzplatz und Fitnesspark, wobei je Einheit ein Budget über je 20.000,- Euro beantragt wird.

 

Anmerkung der Verwaltung: Förderung über AktivRegion Sieker Land Sachsenwald:

Für die Prüfung von Fördermitteln bei der AktivRegion muss konkret benannt werden, was und in welchem Umfang umgesetzt werden soll, da es zwei verschiedene Fördertöpfe mit unterschiedlichen Förderquoten und Förderrichtlinien gibt. Die Einordnung richtet sich nach den Schätzkosten sowie dem erreichten Kernthema (Projektauswahlkriterien). Eine Aufteilung in 3 Förderprojekte für Spielplatz, Bolzplatz und Fitnesspark stellt eine künstliche Trennung dar, da sich die Maßnahmen gegenseitig ergänzen. Eine Förderung über die AktivRegion ist damit nicht möglich.

 

Darüber hinaus werden je 20.000,- Euro für die Spielplätze Am Drehbarg und Kita Stapelfeld beantragt. Insgesamt 100.000,- Euro.

 

Fragen an die Verwaltung:

1. Können die Budgets ggf. flexibel zwischen den Spielplätzen verschoben werden?
Anmerkung der Verwaltung: Die Investitionskosten wurden auf der „allgemeinen Kostenstelle“ 1400-366100 geplant. Diese geplanten Kosten können für alle Spielplätze verwendet werden.

 

2. Welche Fördermöglichkeiten bestehen bzw. welche Bedingungen sind damit verbunden?

Anmerkung der Verwaltung: s. Antwort oben.

 

Dem beantragten Budget 424 000 Sportstätten wird nicht zugestimmt. Die Verwaltung wird um eine Aufschlüsselung der Posten bzw. konkrete Benennung der Maßnahmen gebeten.

Anmerkung der Verwaltung: Eine Stellungnahme wird über den Bericht an die Politik nachgereicht.

 

Beschluss: 281 00 Heimat- und sonst. Kulturpflege, 331 000 Förderung von Trägern der Wohlfahrtpflege, 366 100 Spielplätze inkl. der Boulebahn wird wie oben beschrieben zugestimmt. Für die Sportplätze fehlen grundliegende Informationen.

 

Es wäre gut, wenn zu solchen TOPs ein/e Mitarbeiter/in der Verwaltung anwesend ist, um offene Fragen direkt klären zu können.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
5	0	0