Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage und stellt die wesentlichen Maßnahmen vor.

 

Wie bereits beim TOP 4 beschlossen, soll in dem Haushalt vorsorglich einen Darlehen an den Eigenbetrieb der Fernwärmeversorgung Stapelfeld in Höhe von 500.000 Euro mit aufgenommen werden. Dieses Darlehen kann bei Bedarf von den Fernwärmeversorgung als Ausgleich des Fehlbetrages aus den Wirtschaftsplänen abgerufen werden.

 

Zusätzlich sollte unter dem Punkt Brandschutz – 126000 die Kosten für Abbiege-assistenzsysteme für zwei Feuerwehrfahrzeuge eingeplant werden. Ein Abbiegeassisten kostet rund 2.000 Euro pro Fahrzeug und würden mit je 1.500 Euro (80%) bis zum 30.11.2023 vom Bund gefördert werden.

Die Kosten der beiden Abbiegeassistenzsysteme und die Förderung ist im Haushalt mit aufzunehmen.

 

Insgesamt lässt sich festhalten, dass einige Ausgaben vorsorglich in die Haushaltsplanung eingeplant wurden.

 

Kurze Fragen und Anmerkungen konnten direkt geklärt werden.

 

 

Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung die Haushaltssatzung, den Ergebnis- und den Finanzplan und den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024 zu beschließen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
5	0	0