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29.09.2014 - 5 Bürgerbegehren
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Gremium:
- Gemeindevertretung Stapelfeld
- Datum:
- Mo., 29.09.2014
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt und Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Es wurde ein Bürgerbehren bei der Kommunalaufsicht eingereicht, dass sich gegen einen Neubau eines Sportplatzes „Am Drehbarg“ wendet. Die Kommunalaufsicht hat bereits mitgeteilt, dass es grundsätzlich zulässig sein dürfte. Die Gemeinde hat eine Stellungnahme abgegeben. Die Stellungnahme wird Anlage zum Protokoll. Ein Ergebnis, ob das Bürgerbegehren als Bürgerentscheid zugelassen wird, liegt allerdings noch nicht vor. Es herrscht Einigkeit, dass über einen Termin für einen eventuellen Bürgerentscheid erst beraten wird, wenn er durch die Kommunalaufsicht zugelassen wurde.
Bei einer Zulassung wird es eine umfassende Information der Bürger geben, die von den Fraktionen gemeinsam erarbeitet und getragen wird
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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375,2 kB
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