23.01.2023 - 8 Grundstück für Schnellladesäulen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Gremium:
- Bauausschuss der Gemeinde Siek
- Datum:
- Mo., 23.01.2023
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt und Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Sitzungsvorlage (öff. Beratung)
- Federführend:
- Fachdienst 3.1 - Umwelt, Planung, Liegenschaften
- Bearbeitung:
- Lysanne Krieg
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Nach kurzer Beratung ergibt sich folgende Beschlussempfehlung:
Jacobsrade, Siek
Flurstücke 394 und 397 der Flur 1, Gemarkung Siek
Die Gemeindevertretung beschließt, den Bebauungsplan Nr. 17 zu ändern, so dass die Errichtung einer Schnellladestation möglich wird.
Die Planungskosten wären durch den Betreiber der Ladestationen zu tragen. Des Weiteren sind sämtliche Kosten, die durch die Herstellung von Entwässerungsanlagen, Versiegelungsmaßnahmen etc. entstehen, zu übernehmen. Gleiches gilt für sämtliche Investitionen, die für den Betrieb der Ladesäulen erforderlich sind.
Die Flurstücke 394 und 397 der Flur 1, Gemarkung Siek, sollen an den Interessenten langfristig verpachtet werden. Der Bürgermeister und die 1. Stellvertretende Bürgermeisterin werden bevollmächtigt die Vertragsverhandlungen mit dem Interessenten zu führen.
Anderweitige Flächen kommen für das geplante Vorhaben nicht in Frage.
Die Verwaltung wird gebeten, dies dem Interessenten mitzuteilen.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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7 |
0 |
0 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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1,3 MB
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