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ALLRIS - Auszug

23.01.2023 - 2 Anträge zur Tagesordnung

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Wortprotokoll

Herr Reppel informiert, dass durch die Auflösung der FDP-Fraktion und die Aufnahme von Herrn Frömbling in die CDU-Fraktion die Besetzung in den gemeindlichen Ausschüssen nicht mehr der Sitzverteilung in der Gemeindevertretung entsprach. In der letzten Sitzung der GV wurde Herr Frömbling zum neuen Mitglied im Bauausschuss bestellt, Herr Heinbockel scheidet als Bauausschuss-Mitglied aus.

Der TOP 12 entfällt, da seitens des Antragstellers keine neuen Planungsunterlagen eingereicht wurden.

Herr Reppel erläutert, dass die Tagesordnungspunkte TOP 13 und 14 aus seiner Sicht öffentlich zu beraten wären. Bezugnehmend auf seine heutige Anfrage bei der Amtsverwaltung wurde diese Sichtweise nicht bestätigt. Her Reppel bittet die Amtsverwaltung um eine diesbezüglich schriftliche Information zum Sachverhalt. Aufgrund der noch zu erfolgenden abschließenden Klärung werden die Tagesordnungspunkte in der heutigen Sitzung nicht-öffentlich beraten.

Anmerkung der Verwaltung:

Es wird eine Info-Vorlage erstellt.

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Die Tagesordnung wird mit den aufgeführten Änderungen festgestellt.

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Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

7

0

0