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ALLRIS - Auszug

09.11.2023 - 4 Einwohnerfragen - nichtöffentliche Tagesordnung...

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Wortprotokoll

Erneut wird die Frage gestellt, warum viele Tagesordnungspunkte nichtöffentlich behandelt und die gefassten Beschlüsse nur in anonymisierter Form wiedergegeben werden. Herr Bitzer erläutert hierzu, dass eine nichtöffentliche Behandlung und anonymisierte Bekanntgabe der Beschlüsse u.a. zum Schutz der Interessen Einzelner (i.d.R. Vertragspartner bzw. Bauherren) zu erfolgen haben. Dies beinhaltet auch die Nichtwiedergabe der Adresse bei der Bekanntgabe der Beschlüsse, da hierdurch Rückschlüsse auf den Einzelnen gezogen werden könnten. Weiter wurde hierzu ausgeführt, dass in den Anfangsstadien der Themen zu möglichen Bebauungsplänen noch keine Information an die Öffentlichkeit gegeben wird, da bspw. die Vorhaben auch scheitern könnten.