Herr Schacht und Herr Beber verlassen für diesen Tagesordnungspunkt den Raum, da sie gemäß § 22 der Gemeindeordnung befangen sind. Grund für die Befangenheit ist die Tätigkeit im Vorstand der Schmidt`schen Stiftung. Für die Beratung und Abstimmung zum Antrag der Stiftung übernimmt Herr Heydasch als stellvertretender Vorsitzender die Leitung der Sitzung. Nach kurzer Beratung ergibt sich folgender Beschlussvorschlag.

Der Amtsausschuss beschließt, der August Schmidt´sche Stiftung einen Zuschuss in Höhe von 800€ zu gewähren. Ein entsprechender Verwendungsnachweis ist vom Antragssteller bis spätestens 31.03.2024 einzureichen.

Die entsprechenden Haushaltsmittel sind im Haushaltsplan 2023 einzuplanen. Die Verwaltung wird gebeten, nach Rechtskraft der Haushaltssatzung vom Amt Siek für das Haushaltsjahr 2023, einen entsprechenden Zuwendungsbescheid an die Antragssteller zu fertigen.

Nach Beschlussfassung betreten Herr Schacht und Herr Beber den Sitzungsraum und nehmen weiter an der Sitzung teil. Herr Heydasch informiert über das Abstimmungsergebnis.

Weiter übernimmt Herr Schacht für den weiteren Verlauf der Sitzung wieder den Vorsitz.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
3	0	0