Auf die Nachfragen von Herrn Bitzer erläutert Herr Beber die Gründe für die Behandlung von TOP 22 in nichtöffentlicher Sitzung.

Herr Bitzer bittet, zukünftig diese Vorlagen ebenfalls für die öffentliche Beratung vorzusehen, sollten ggf. Informationen vorhanden sein, die einer nichtöffentlichen Behandlung bedürfen, sind diese in einer Anlage, die dann nichtöffentlich zur Verfügung gestellt wird, darzustellen.

Auf Anregung von Herrn Bitzer besteht Einvernehmen, dass in der Haushaltsvorlage, TOP 17, die Bezeichnung der Investition bei 111200-IT auf „Mobile Endgeräte für die Gremienarbeit“ geändert wird.

Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Fassung festgestellt.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
35	0	4