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ALLRIS - Auszug

10.05.2022 - 3 Einwohnerfragen

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Wortprotokoll

Ein Einwohner erfragt den aktuellen Sachstand des Bürgerbegehrens und möchte wissen, wann darüber beschlossen wird. Der Bürgermeister erläutert, dass der rgerentscheid grundsätzlich innerhalb von 3 Monaten nach Zulässigkeitsentscheidung stattfinden muss. Der späteste Termin wäre somit der 31.07.2022. Da dies in den Sommerferien liegt und für die Abstimmung gegebenenfalls ungünstig ist, kann dieser Termin in beidseitigem Einvernehmen statt innerhalb 3 auf maximal 6 Monate verlängert werden. Gegebenenfalls findet diesbezüglich eine Sondersitzung der Gemeindevertretung Anfang Juni statt. Diesbezüglich berät sich die Gemeindevertretung zum späteren Zeitpunkt der Sitzung.

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