15.06.2021 - 7 Satzung über die Sondernutzung zur Aufstellung ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Datum:
- Di., 15.06.2021
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt und Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:04
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Sitzungsvorlage (öff. Beratung)
- Federführend:
- Fachbereich 2 - Bürgerservice und Soziales
- Bearbeitung:
- Timm Bauer
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Der Vorsitzende informiert Herrn Niemeyer über die Diskussion unter TOP 2 zu dem neuen Satzungsentwurf.
Die Ausschussmitglieder sind sich einig, dass der im Finanzausschuss am 10.11.2020 beratene Entwurf der Satzung über die Sondernutzung zur Aufstellung von Werbeschildern an öffentlichen Straßen unter Berücksichtigung der empfohlenen Änderungen der Gemeindevertretung am 28.06.2021 zur Beschlussfassung vorgelegt werden soll. Weitere Änderungen können in der Sitzung der Gemeindevertretung vorgetragen und beschlossen werden.
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung Hoisdorf beschließt die Satzung über die Sondernutzung zur Aufstellung von Werbeschildern an öffentlichen Straßen der Gemeinde Hoisdorf, wie sie sich aus der Anlage zur Vorlage vom 28.10.2020 ergibt unter Berücksichtigung der in der Sitzung des Finanzausschusses am 10.11.2020 eingebrachten Änderungen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen : 5
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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73,6 kB
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