12.01.2021 - 5 Zuschussanträge für das Haushaltsjahr 2021
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Datum:
- Di., 12.01.2021
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt und Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Sitzungsvorlage (öff. Beratung)
- Federführend:
- Fachbereich 1 - Interner Service, Kinder und Jugend
- Bearbeitung:
- Maike Schmolke
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Die Zuschussanträge 1 – 5 sind bereits in der letzten Sitzung des Finanzausschusses am 08.12.2020 beraten worden.
Zwischenzeitlich ist ein weiterer Antrag des Sozialverbandes Deutschland, Ortsverein Hoisdorf für 2021 über 600 € eingereicht worden.
Ferner ergibt sich zur bisherigen Beschlussfassung über den Antrag des Tennisclubs Blau-Gelb e.V. eine Änderung. In dem Antrag über insgesamt 10.800 € sind 6.800 € für die Erneuerung des Zaunes zum Nachbarn enthalten. Hierzu hat der Finanzausschuss am 08.12.2020 entschieden, diese Maßnahme zu verschieben, da die Eigentumsverhältnisse noch nicht geklärt sind. Insoweit wurde der Gemeindevertretung die Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 4.000 € empfohlen.
Dazu erläutert Bürgermeister Schippmann, dass zwischenzeitlich ein Gespräch mit dem Eigentümer stattgefunden hat. Die weitere Vorgehensweise zum Abbruch des maroden Zaunes und zur Durchführung des erforderlichen Baumschnitts ist besprochen worden. Hinsichtlich der Ausführung des neuen Zaunes müssen sich die Parteien einigen. Die Maßnahme soll bis Ende Februar 2021 abgeschlossen sein.
Der Finanzausschuss schlägt daher vor, dem Tennisclub Blau-Gelb e.V. einen Zuschuss in Höhe von 10.800 € zu gewähren. Davon ist der beantragte Anteil für die Zaunerneuerung von 6.800 € vorbehaltlich der Ausführung und tatsächlichen Kosten.
Beschlussvorschlag:
Der Finanzausschuss hat auf der Sitzung am 08.12.2020 bereits die Punkte 1-5 beschlossen siehe Vorlage 2020/004/256. Der Antrag vom SoVD wurde am 14.12.2020 eingereicht.
Die Gemeindevertretung beschließt die vorliegenden Zuschussanträge wie folgt:
- Tennisclub Blau-Gelb e.V. 10.800€
auf die Vorlage eines Verwendungsnachweises wird verzichtet
- Turn- und Sportverein Hoisdorf e.V. 15.000€
auf die Vorlage eines Verwendungsnachweises wird verzichtet
- Seniorengemeinschaft Hoisdorf 1.000€
auf die Vorlage eines Verwendungsnachweises wird verzichtet
- Arbeiterwohlfahrt 300€
auf die Vorlage eines Verwendungsnachweises wird verzichtet
- VHS Großhansdorf 1.000€
auf die Vorlage eines Verwendungsnachweises wird verzichtet
- SoVD Ortsverband Hoisdorf 600€
auf die Vorlage eines Verwendungsnachweises wird verzichtet
Die entsprechenden Haushaltsmittel sind im Haushaltsplan 2021 einzuplanen. Die Verwaltung wird gebeten, nach Rechtskraft der Haushaltssatzung der Gemeinde Hoisdorf für das Haushaltsjahr 2021, die entsprechenden Zuwendungsbescheide an die Antragssteller zu fertigen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen : 4
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0
Anmerkung der Verwaltung:
Der Finanzausschuss hat unter dem folgenden Tagesordnungspunkt 6 „Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021“ empfohlen, dem TuS Hoisdorf e.V. für die Rasenpflege 2021 einschließlich Düngemittel pauschal 5.000 € zu gewähren. Dadurch erhöht sich der Zuschuss 2021 auf insgesamt 20.000 €.