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09.11.2020 - 8 Satzung über die Herstellung von notwendigen St...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Sitzung:
-
Sitzung der Gemeindevertretung Siek
- Gremium:
- Gemeindevertretung Siek
- Datum:
- Mo., 09.11.2020
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt und Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Sitzungsvorlage (öff. Beratung)
- Federführend:
- Fachbereich 3 - Bauen und Umwelt
- Bearbeitung:
- Patricia Alt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Auf die Vorlage wird verwiesen. Diese Vorlage enthält bereits die vom Finanzausschuss am 21.10.2020 eingebrachten Änderungen.
In der „Anlage 2 der Stellplatzsatzung“ ist in der Vertragsbezeichnung jedoch das Wort „und“ durch das Wort „für“ zu ersetzen („….. sowie Abstellanlagen für Fahrräder“).
Ohne weitere Aussprache fasst die Gemeindevertretung folgenden Beschluss:
Der Gemeindevertretung beschließt die Stellplatzsatzung, wie sie sich aus der Anlage vom 06.11.2020 (3. Entwurf) inkl. der zuvor genannten Änderung ergibt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ja-Stimmen : 13
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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438,4 kB
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2
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(wie Dokument)
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500,1 kB
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3
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(wie Dokument)
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84,7 kB
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