Termine

Bürgermeister Schippmann gibt folgende Termine bekannt:

01.05.2014: Aufstellen des Maibaumes; Maibaumkonzert ab 10.30 Uhr und Vergabe der Jugendpreise

06.05.2014: Sitzung der Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Siek

12.05.2014: Sitzung des Bauausschusses
  Anmerkung der Verwaltung: Die Sitzung entfällt.

13.05.2014: Sitzung des Kita-Beirates

16.05.2014: 40jähriges Jubiläum der Kita Hoisdorf

17.05.2014: Amtsfeuerwehrfest in Siek

18.05.2014: Jugendamtspokal Fußball in Siek

25.05.2014: Europawahl

26.05.2014: Sitzung der Gemeindevertretung im Landhaus

Schulverband Großhansdorf

Herr Andresen berichtet aus Gesprächen des Schulverbands Großhansdorf.

Aus einem Schreiben des Schulverbands geht hervor, dass die Gemeinde Hoisdorf lt. Schulverbandsversammlung vom 15.12.1969 dem Schulverband beigetreten ist. In der Satzung wurde dies aber nicht festgehalten. Auch ein Vertrag wurde nie mit der Gemeinde Hoisdorf abgeschlossen.

Die Schulverbandsumlage wird gem. geltender Satzung aus 2003 entsprechend des § 74 Schulgesetz berechnet.

Der Satzungstext muss für die Gemeinde Hoisdorf mit halber Finanzkraftzahl für Schulbaulasten geändert werden.

Anmerkung der Verwaltung:

Auszug aus dem Schulgesetz Schleswig-Holstein

in der Fassung vom 02.08.1990, zuletzt geändert durch Gesetz vom 18.12.2002

§ 74 „Verteilung der Schullasten im Schulverband“

(1) In Schulverbänden werden die Schullasten nach der Zahl der die Schule besuchenden Schüler/innen auf die einzelnen Mitglieder verteilt, die Schulbaulasten einschließlich der Kosten der Ersteinrichtung und –ausstattung sowie einschließlich der Verzinsung und Tilgung von Krediten jedoch zur Hälfte nach der Schülerzahl, zur Hälfte nach Maßgabe der Finanzkraft im Sinne von § 31 des Finanzausgleichsgesetzes. Die Zahl der Schüler/innen wird nach dem Durchschnitt der letzten drei Jahre berechnet.

(2) Die Verbandssatzung kann einen anderen Verteilungsmaßstab bestimmen.

Herr Andresen bittet die Verwaltung nochmals um Mitteilung der Daten der Finanzkraft Siek und Hoisdorf.

Vergabe der Baugrundstücke „Moorweg“

Bürgermeister Schippmann berichtet auf Nachfrage von Herrn Horl, dass bisher 5 Kaufverträge beurkundet werden konnten.

Mit dem Käufer des sechsten Grundstücks findet in Kürze ein Gespräch statt, um zu klären, ob der Käufer den Kaufvertrag abschließt oder von seinem Angebot zurück tritt.

Für die restlichen Grundstücke wird in Kürze ein weiteres Meistbieterverfahren eingeleitet. Die Bekanntmachung dafür wird in Absprache mit dem Bürgermeister auch in der Gemeinde Siek ausgehängt.

Bahnhofstraße, Errichtung einer Hauseingangsüberdachung

Herr Horl merkt an, dass auf dem Grundstück Bahnhofstraße 63 eine Eingangsüberdachung errichtet wurde. Diese ragt scheinbar in den Straßenkörper.

Die Verwaltung wird um Prüfung gebeten.

Bürgermeister Schippmann weist auf die anstehende Verkehrsschau hin, die dies ebenfalls prüfen wird.

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