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ALLRIS - Auszug

20.01.2014 - 10 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2014

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Wortprotokoll

Der Entwurf der Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan 2014 liegt allen Mitgliedern des

Finanzausschusses vor. Dieser Entwurf wurde vom Bürgermeister und dem Vorsitzenden des Finanzausschuss mit der Verwaltung abgestimmt.

Der Vorsitzende geht zunächst alle Produkte in der Produktkontenübersicht durch und gibt ergänzende Erläuterungen.

 

Von Seiten des Finanzausschusses ergeben sich folgende Fragen / Anmerkungen:

 

Seite 14 Produkt 3.3.1.000 Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege

  Konto  5318000 Zuschüsse an Vereine und Verbände

Wäre der Zuschuss an den „Sieker Kreis“ nicht unter „Produkt 2.8.1.000 Heimat- und

sonstige Kulturpflege“ zu veranschlagen?

Anmerkung der Verwaltung: Wird in der Vorlage für die Gemeindevertretung entsprechend geändert.

 

Seite 19 Produkt 4.2.1.000 Förderung des Sports

  Konto  1921000 Investitionszuweisung an den TC Siek e.V.

Es entsteht eine Diskussion über die Höhe des Zuschusses. Letztlich besteht von Seiten des Finanzausschusses jedoch Einigkeit darüber, dass man über das Zustandekommen des diesbezüglichen Beschlusses in der Gemeindevertretung am 10.12.2013 „nicht ganz

glücklich ist und sich überfahren fühlt“, aber dennoch an dem Beschluss festgehalten werden muss.

 

Der Vorsitzende erläutert:

 

Seite 15 Produkt 3.6.1.1000 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen

  Konto  5318000 Zuschuss an den KGV

und  Konto  1920000 Investitionszuschuss an den KGV

Hier wurden zunächst die Ansätze aus 2013 übernommen, da die diesbezüglichen Vertragsverhandlungen noch nicht abgeschlossen sind. Eine entsprechende Anpassung kann dann noch in der Sitzung der Gemeindevertretung am 27.02.2014 erfolgen.

 

Seite 29 Produkt 5.4.1.001 Straßenbeleuchtung

  Konto  5221000 Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen

Vermögens

Der Ansatz 2013 in Höhe von 35.000 € wurde nicht vollständig ausgegeben. Die verbliebenen Mittel werden in das Jahr 2014 übertragen.

 

Seite 35 Produkt 5.7.3.001 Mehrzweckhalle

  Konto  0900000 Energetische Sanierung Mehrzweckhalle

Der Ansatz 2013 in Höhe von 150.000 € wurde nicht ausgegeben und wird in das Jahr 2014 übertragen.

 

Der Ergebnisplan schließt mit einem Jahresüberschuss von 177.100 € ab.

Der Finanzplan weist im Haushaltsjahr 2014 liquide Mittel in Höhe von 509.100 € aus.

 

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Der Finanzausschuss fasst folgende Beschlussempfehlung:

1)      Die Gemeindevertretung Siek beschließt die Haushaltssatzung 2014 gemäß Anlage (Urschrift).

2)      Die Gemeindevertretung Siek beschließt den Stellenplan 2014 gemäß Anlage (Urschrift).

3)      Der Haushaltsplan 2014 und die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2015 bis 2017 werden gebilligt.

 

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Abstimmungsergebnis:
Einstimmig