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ALLRIS - Auszug

24.06.2019 - 6 Bericht der Verwaltung, u.a. über die in nichtö...

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Wortprotokoll

In der Sitzung am 27.05.2019 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

- Versagung des gemeindlichen Einvernehmens zu drei Anträgen.

- Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zu zwei Anträgen.

- Ablehnung eines Antrages auf Erwerb einer gemeindlichen Fläche.

- Ablehnung eines Antrages auf Fällung eines als zu erhalten festgesetzten Baumes.

 

Zu den Anfragen aus der letzten Sitzung zum Thema Allris berichtet die Verwaltung wie folgt:

1. Darstellung der stellvertretenden Ausschussmitglieder in den Gremienlisten

Die stellvertretenden Ausschussmitglieder sind in den Gremienlisten aufgeführt, diese sind sowohl über Allris im Internet wie auch über die App (Weltkugel) einzusehen.

 

2. Einrichtung eines Zuganges zu nichtöffentlichen Vorlagen für stellvertretende Mitglieder Alle Gemeindevertreter/innen haben für alle Gremien ihrer Gemeinde das Recht, nichtöffentliche Sitzungsvorlagen/Protokolle einzusehen. Im Amtsausschuss haben nur die Mitglieder des Amtsausschusses das Recht, nichtöffentliche und vertrauliche Vorlagen einzusehen. Dieses ist aufgrund von datenschutzrechtlichen Vorgaben (Personalangelegenheiten) so vorgegeben. Es kann somit nicht den Vertretern im Amtsausschuss das grundsätzliche Recht zur Einsichtnahme gegeben werden. Im Vertretungsfall müsste das Amtsausschussmitglied die Information über die nichtöffentlichen/vertraulichen Tagesordnungspunkte mit seiner Vertretung direkt regeln. Es besteht die Möglichkeit, Sitzungsvorlagen im pdf-Format zu verschicken. Hierbei ist jedoch auf eine sichere (verschlüsselte) Versendung zu achten.