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26.09.2018 - 9 Bekanntgaben und Anfragen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Sitzung:
-
Sitzung des Amtsausschusses
- Gremium:
- Amtsausschuss Siek
- Datum:
- Mi., 26.09.2018
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt und Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Horl spricht die stattgefundene Veranstaltung Cyclassics an. Der stellvertretende Bürgermeister Andresen musste aufgrund einer Gefahrenlage eine Anordnung treffen, für die s.E. nach das Ordnungsamt zuständig wäre. Der Amtsvorsteher erwidert, dass eine unbefugte Person eine Anordnung getroffen hat, die Gemeinde, der stellvertretende Bürgermeister, war nicht Genehmigungsbehörde. Genehmigungsbehörde war der LBV Hamburg, eine Anordnung kann nur von dort oder von der Polizei geändert werden.
Eine Nachlese zu dieser Veranstaltung mit dem LBV wird aber noch stattfinden, so dass alle noch offenen Fragen etc. geklärt werden können.