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Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Gemeindevertretung Siek

Gremium:: Gemeindevertretung Siek

Datum:: Mo., 07.11.2022

Status:: Niederschrift genehmigt und Sitzung abgeschlossen

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Raum Meilsdorf Haus der Vereine
Ort:: Hinterm Dorf 2 A, 22962 Siek

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (19:00 - 21:50 Uhr)
Ö 1	Begrüßung der Mitglieder und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Anträge zur Tagesordnung
Ö 3	Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 05.10.2022	05/005/39/2018-23
Ö 4	Einwohnerfragen
Ö 4.1	Einwohneranfragen
Ö 4.2	Einwohneranfragen
Ö 4.3	Einwohneranfragen
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters
Ö 6	Bericht aus den Ausschüssen / Verbänden
Ö 7	Bericht der Verwaltung
Ö 8	Vorstellung Minifußballgolf oder Fußballgolf in der Gemeinde Siek
Ö 9	Anschaffung einer mobilen PA-Anlage (Musik- /Beschallungsanlage)	2022/005/0005	ungeändert beschlossen
Ö 10	Pumptrack - Weiteres Vorgehen		geändert beschlossen
Ö 11	Einbeziehungssatzung der Gemeinde Siek Gebiet: Flächen westlich und östlich der Straße „Kampsredder“ a) Aufhebung des Entwurfs- und Auslegungsbeschlusses vom 05.10.2022 b) Billigung der Planunterlagen c) Frühzeitige Beteiligung nach § 34 (6) i.V.m. § 3 (1) und § 4 (1) BauGB	2022/005/0010-1	geändert beschlossen
Ö 12	Nutzung der Mehrzweckhalle Siek	2022/005/0056	ungeändert beschlossen
Ö 13	Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Gründung des Zweckverbandes Friedhof Siek	2022/005/0025	ungeändert beschlossen
Ö 14	Wahl von Mitgliedern in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Friedhof Siek	2022/005/0024	geändert beschlossen
Ö 15	Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Aufhebung des Zweckverbands Abwasserverband Siek, die Vermögensauseinandersetzung im Zuge der Aufhebung, die Übertragung der Aufgabe der Schmutzwasserbeseitigung auf die HSE und die Übertragung des für die Schmutzwasserbeseitigung erforderlichen Vermögens auf die HSE	2022/005/0027	geändert beschlossen
Ö 16	Satzung zur Übertragung der Abgabensatzungshoheit für die Aufgabe der Schmutzwasserbeseitigung für die Gemeinde Siek auf die Hamburger Stadtentwässerung (HSE)	2022/005/0030	ungeändert beschlossen
Ö 17	Platzauslastung in Sieker Kindertageseinrichtungen	2022/005/0028	zur Kenntnis genommen
Ö 18	Ev.-luth. KiTa Siek - Haushaltsplan 2023	2022/005/0026	geändert beschlossen
Ö 19	Waldkindergarten Nanus gUG - Haushaltsplan 2023	2022/005/0034	geändert beschlossen
Ö 20	Einnahme- und Ausgabeplan der Freiwilligen Feuerwehr Meilsdorf für das Haushaltsjahr 2023	2022/005/0043	ungeändert beschlossen
Ö 21	Veräußerung eines Löschfahrzeuges (LF 16/12) der Freiwilligen Feuerwehr Siek	2022/005/0044	geändert beschlossen
Ö 22	Zustimmung zur Leistung eines überplanmäßigen Aufwands / Auszahlung oder einer überplanmäßigen Auszahlung (Investition) oder eines außerplanmäßigen Aufwands / Auszahlung oder einer außerplanmäßigen Auszahlung (Investition) für das Jahr 2022 durch die Gemeindevertretung	2022/005/0041	ungeändert beschlossen
Ö 23	2. Änderung der Entschädigungssatzung der Gemeinde Siek	2022/005/0042	ungeändert beschlossen
Ö 24	Beschluss über die Gültigkeit des Bürgerentscheides vom 25.09.2022 und über Einsprüche	2022/005/0055	ungeändert beschlossen
Ö 25	Stadt Ahrensburg - Neuaufstellung F-Plan, Beteiligung der Gemeinden	2022/005/0039-1	ungeändert beschlossen
Ö 26	Anfragen und Mitteilungen
Ö 26.1	Anfragen und Mitteilungen - Bemalung von Kabelverteilerschränken
Ö 26.2	Anfragen und Mitteilungen - Initiative Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeit
Ö 26.3	Anfragen und Mitteilungen - Miettoiletten Jacobsrade
Ö 26.4	Anfragen und Mitteilungen - Fördermittel für die akustische Ertüchtigung der MZH
Ö 26.5	Anfragen und Mitteilungen - Parkflächen an der Bushaltestelle Papendorfer Weg
Ö 26.6	Anfragen und Mitteilungen - Pflanzaktion Lehmland
Ö 26.7	Anfragen und Mitteilungen - Friesenwall am Papendorfer Weg
	Nichtöffentlicher Teil
N 27	Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 05.10.2022	05/005/39/2018-23
N 28	Anfragen und Mitteilungen
N 28.1	Anfragen und Mitteilungen - Container Siek
N 28.2	Anfragen und Mitteilungen - Stellenplan
N 28.3	Anfragen und Mitteilungen - Werbeschilder der Feuerwehr
N 28.4	Anfragen und Mitteilungen - Energiemanagement
N 28.5	Anfragen und Mitteilungen - Allris
N 29	Bauliche Entwicklung der Gemeinde - Folgekosten
N 30	Bauangelegenheiten - Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplans und Aufstellung eines Bebauungsplanes
N 31	Bauangelegenheiten - Antrag auf Änderung eines Bebauungsplanes
N 32	Verlängerung Rufbereitschaft Hamburg Wasser- Niederschlagswasser
	Öffentlicher Teil
Ö 33	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

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Gemeindevertretung Siek - 07.11.2022

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